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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. T. Kapfer GmbH

 

 

1. Geltungsbereich

 

1.1 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, gelten ausschließlich die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) für alle Rechtsgeschäfte mit der

 

Fa. T. Kapfer GmbH

 

Konrad Geißler (Geschäftsführer)

Kesselfeldstraße 1

86657 Bissingen

 

RG Augsburg HRB 10891

Gerichtsstand: Dillingen/Donau

 

E-Mail info@schmiedeeisen.com

Telefax 09084/96985.

Das gilt auch für Rechtgeschäfte, die über den von der T. Kapfer GmbH betriebenen Internet-Shop unter www.schmiedeeisen.com angebahnt oder abgeschlossen wurden.

 

1.2 Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Fa. T. Kapfer GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten auch dann, wenn die Fa. T. Kapfer GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den AGB abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos Leistungen erbringt.

 

 

2. Angebote, Vertragsschluss

 

2.1 Alle Angebote sind freibleibend; es handelt sich lediglich um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot im Internet-Shop ab, in dem er die im Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

 

·         Auswahl der gewünschten Ware

·         Prüfung der Angaben im Warenkorb

·         Betätigung des Buttons „zur Kasse“

·         Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).

·         Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.

·         Verbindliche Absendung der Bestellung.

 

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

 

2.2 Bestellungen gelten als angenommen, wenn sie durch die Fa. T. Kapfer GmbH entweder kurzfristig nach Auftragseingang ausgeführt werden oder wenn die Bestellung durch ausdrückliche Erklärung oder eine Versandbestätigung bestätigt werden.

 

Die automatisch generierte Bestätigung über den Eingang der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im vorgenannten Sinn dar.

 

Kreuzen sich zwei Bestätigungsschreiben, die abweichende Bestimmungen enthalten, gilt das der Fa. T. Kapfer GmbH.

 

2.3 Die Fa. T. Kapfer GmbH behält sich das Recht vor, mit der Ausführung des Auftrages erst nach Rücklauf einer vom AG gegengezeichneten Auftragsbestätigung zu beginnen.

 

 

3. Widerrufsrecht

 

Verbrauchern steht - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte - in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

T. Kapfer GmbH

Konrad Geißler (Geschäftsführer)

Kesselfeldstraße 1

86657 Bissingen

 

E-Mail info@schmiedeeisen.com

 

Telefax 09084/96985

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

 

4. Auftragsbeschränkungen, Rücktritt

 

4.1 Die T. Kapfer GmbH ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn und soweit die T. Kapfer GmbH von seinen Zulieferern nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Dieses Recht ist ausgeschlossen, soweit die T. Kapfer GmbH die Nichtverfügbarkeit verschuldet hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurück erstattet. Weitere Ansprüche bestehen nicht.

 

4.2 Die T. Kapfer GmbH ist berechtigt, im Rahmen des Zumutbaren bei Nichtverfügbarkeit eines Produktes, ein preislich und qualitativ gleichwertiges Produkt anzubieten.

 

4.3 Die T. Kapfer GmbH ist zu Teillieferungen und deren Abrechnung berechtigt, sofern die Teillieferung nicht unzumutbar ist.

 

 

5. Eigenschaftsangaben

 

Eigenschaftsangaben durch die Fa. T. Kapfer GmbH oder ihres Zulieferers hinsichtlich der Vertragsgegenstände beschreiben lediglich die Beschaffenheit, stellen aber, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, keine Garantie dar.

 

 

6. Zahlung

 

6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

6.2 Versandkosten werden gesondert gemäß der Liefer- und Versandbedingungen erhoben.

 

6.3 Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart. Zahlungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum auszugleichen (Zahlungseingang).

 

6.4 Der Kunde ist nicht zum Skontoabzug berechtigt. Scheck- und Wechselzahlungen werden nicht akzeptiert.

 

6.5 Für den Fall, dass der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät oder die T. Kapfer GmbH Tatsachen bekannt werden, die objektiv geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, ist die T. Kapfer GmbH berechtigt, unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte

·         noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen,

·         nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

 

6.6 Die Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

 

 

7. Gewährleistung, Rügepflichten

 

7.1 Im Falle von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 434 ff. BGB.

 

7.2 Offenkundige Mängel hat der Kunde bei unternehmerischen Geschäften unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen schriftlich anzuzeigen. Verspätet geltend gemachte Ansprüche sind ausgeschlossen. § 377 HGB bleibt unberührt.

 

7.3 Auf die Meldepflicht von Transportschäden in Ziffer 2. der Liefer- und Versandbedingungen wird hingewiesen.

 

 

8. Haftung

 

8.1 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, z. B. bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit), bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Insoweit haftet die T. Kapfer GmbH auch für ihre Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

 

8.2 Das Recht des Kunden, sich aufgrund einer von der Fa. T. Kapfer GmbH zu vertretenden, nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen, bleibt hiervon unberührt.

 

 

9. Eigentumsvorbehalt

 

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung Eigentum der T. Kapfer GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfändungsgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

 

 

10. Schlussbestimmungen

 

10.1 Die Parteien vereinbaren die Geltung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, soweit der AG aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder die Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt.

 

10.2 Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Änderungen des Vertrages einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

 

10.3 Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bissingen, sofern nicht ausdrücklich einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist.

 

10.4 Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln und öffentlichen Auftraggebern ist der Geschäftssitz der Fa. T. Kapfer GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden vermögensrechtlichen Streitigkeiten.

 

 

 

Bissingen, 26. März 2012

Ihre T. Kapfer GmbH

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